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Romano Prodi, 2006 als neuer Ministerpräsident gefeiert, bleibt nach verlorener Vertrauensfrage nur kommissarisch im Amt. Es folgen Parlamentsneuwahlen und eine neue Chance für Silvio Berlusconi3D Kimetsu No Yaiba O010 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Cover Duvet Zoe. Hintergründe des Scheiterns der Regierung Prodi und ein Blick in die Zukunft. Von Stefanie Linhardt

Die Parlamentswahlen in Italien im Mai 2006 brachten die Wende – weg von Berlusconi und der konservativen Koalition hin zu Prodi und dem Mitte-Links-Bündnis. 3D Kimetsu No Yaiba S501 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Duvet Cover ZoeBerlusconi hatte durch mehrere private Justizskandale das Vertrauen der Italiener verspielt. Prodi hingegen war kein Unbekannter: Von 1996 bis 1998 war er schon einmal italienischer Ministerpräsident und zwischen 1999 und 2004 war er Präsident der Europäischen Kommission. 3D Kimetsu No Yaiba O023 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Cover Duvet ZoeZudem ließ Prodis Hintergrund, sein Rechts- und Volkswirtschaftsstudium auf Verbesserungen in der Wirtschaftspolitik hoffen. Nach nicht einmal zwei Jahren scheint die anfängliche Euphorie verflogen und Berlusconi wieder vertrauenswürdig. Wie es dazu kommen konnte:

Das Scheitern der Regierung Prodi

Hoch gelobt und tief gefallen, das trifft nicht nur auf die Umfragewerte des Mitte-Links-Bündnisses unter Prodi zu, sondern auch auf das Ende seiner Regierung. Mit dem Rücktritt des ehemaligen Justizministers Clemente Mastella, gegen den die italienischen Behörden wegen Korruptionsvorwürfen ermitteln, ist auch dessen christdemokratische Partei 3D Kimetsu No Yaiba O030 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Cover Duvet Zoe aus der Regierungskoalition ausgetreten. Das kostete Prodi die dünne Mehrheit im Senat. Ende Januar stellte Prodi die Vertrauensfrage, die er im Unterhaus gewann, im Senat jedoch verlor.

Anzeichen für eine Regierungskrise gab es schon seit Längerem. Im Februar 2007 reichte Prodi (Foto links) sein Rücktrittsgesuch bei Staatschef Napolitano ein, da er Probleme bei der Mehrheitsfindung für seine außenpolitischen Vorhaben hatte, wie z.B. der Truppenverbleib in Afghanistan und der Truppenrückzug aus dem Irak. Doch Napolitano lehnte ab.

Auch die nicht endenden Müllberge in Neapel und das Scheitern des Vorhabens, Steuererleichterungen einzuführen, haben die Regierung Prodi unbeliebt gemacht. Letzteres brachte besonders Prodis-Klientel gegen ihn auf – weniger gut Verdienende hatten sich von der Mitte-Links-Regierung mehr erhofft.

Hinzu kamen die von Anfang an schwierigen Mehrheitsverhältnisse im italienischen Parlament. Die Mitte-Links-Koalition bestand aus zehn Parteien sowie 15 Unterstützerparteien. 3D Kimetsu No Yaiba O045 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Cover Duvet ZoeAlles in allem hatten nur vier Regierungsparteien mehr als fünf Prozent der Stimmen bei der letzten Parlamentswahl. Eine klare Linie im Regierungsprogramm wurde schwer erkennbar. 3D Kimetsu No Yaiba Snow G02 Japan Anime bed Pillowcases Duvet Cover Quilt AnInnerhalb der Regierung konkurrierte eine Vielzahl von Parteien mit zum Teil sehr unterschiedlichen Meinungen.

Fluktuierende Splitterparteien machen es italienischen Regierungen an sich schwer. Zum einen ist es schwierig, viele Parteien auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. Zum anderen kann sich eine Regierung nie sicher sein, dass ihr alle Koalitionsparteien treu bleiben.3D Kimetsu No Yaiba T511 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Duvet Cover Zoe Aktuellstes Beispiel ist die aus der Mitte-Links-Regierung ausgetretene Partei von Mastella. In den kommenden Parlamentswahlen wird sie an der Seite des Mitte-Rechts-Bündnisses von Berlusconi antreten.Berlusconi und warum er abgewählt wurde

Staatspräsident Giorgio Napolitanos Entscheidung, Neuwahlen abzuhalten, hat unterdessen Berlusconis lange Zeit zerstrittenes Bündnis gestärkt.3D Kimetsu No Yaiba O056 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Cover Duvet Zoe Bei den Wahlen werden den Konservativen gute Chancen eingeräumt. Doch vor nicht allzu langer Zeit – im Mai 2006 – wurde Berlusconi mit Freuden abgewählt. Warum? Der Blick zurück:

Berlusconis (Foto rechts) Amt als Ministerpräsident dauerte von 2001 bis 2006. In dieser Zeit machte er sich einen Namen beim Abbau sozialstaatlicher Errungenschaften. Doch besonders pikant war seine Rolle als Unternehmer in der Medienwirtschaft: Er kontrollierte als Chef von „Mediaset“ auch während seiner Amtszeit die drei größten landesweit ausgestrahlten privaten Fernsehsender. Zudem versuchte er, auf die staatlichen Rundfunkanstalten „RAI“ durch Umstrukturierung mehr Einfluss auszuüben.

Zu allem Überfluss stand der Unternehmer Berlusconi im ständigen Konflikt mit der italienischen Justiz. Er versuchte alles, um aus seinen branchenübergreifenden Posten ein Stück für den Privatmann Berlusconi auszuhandeln. 3D Kimetsu No Yaiba O069 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Cover Duvet Zoe2003 verabschiedete seine konservative Regierungskoalition zum Beispiel ein Gesetz, das führende Staatsfunktionäre immun gegen jegliche Strafverfolgung machte. 3D Kimetsu No Yaiba T538 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Duvet Cover ZoeBerlusconi wollte sich so von Ermittlungen und richterlichen Anschuldigungen befreien.

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Die fehlende Effizienz des Wahlgesetzes und der Versuch, Neuwahlen herauszuzögern, veranlassten Staatspräsident Napolitano, nach Prodis Scheitern den Senatspräsidenten Franco Marini mit der Bildung einer Übergangsregierung zu beauftragen.3D Kimetsu No Yaiba O087 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Cover Duvet Zoe Dieser sollte dann ein neues Wahlgesetz auf den Weg bringen. Es sollte die bestehenden Sperrklauseln erhöhen, um die Anzahl der Splitterparteien im Parlament zu verringern. Die Hürde für den Einzug ins Abgeordnetenhaus sollte von zwei auf vier Prozent steigen – die Vier-Prozent-Hürde im Senat sogar auf acht Prozent.

Doch obwohl Berlusconi bereit war, über eine Wahlreform zu sprechen, waren weder er noch andere Mitglieder des Mitte-Rechts-Bündnisses bereit, die Übergangsregierung zu unterstützen. 3D Kimetsu No Yaiba T567 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Duvet Cover ZoeMarini scheiterte und Neuwahlen waren unabwendbar.

Berlusconis Bündnis hat bekommen, was es wollte. Schon im Dezember letzten Jahres forderten sie Neuwahlen. Heute steht es sogar besser für die Konservativen. 3D Kimetsu No Yaiba O23 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Cover Duvet ZoeDie Rechte ist einig wie nie und Berlusconi ist wieder der unangefochtene Chef. Der erklärt auch gerne, dass er bereit ist, eine Wahlrechtsreform in Angriff zu nehmen – wenn die Rechte die Wahlen gewonnen hat.

Romano Prodi kann den Wahlsieg des Mitte-Rechts-Bündnisses nun nicht mehr abwenden. Doch sein Nachfolger 3D Kimetsu No Yaiba R06 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Duvet Cover Double Ang (Foto rechts), ehemaliger Bürgermeister von Rom, hat Chancen dazu. Veltroni wurde jüngst zum neuen Parteichef der Demokratischen Partei (PD) gewählt, löste damit Prodi ab und steigt – wie auch Berlusconi – gleich in den Wahlkampf ein. Mit 52 Jahren ist er weit jünger als Prodi (68) und Berlusconi (71) und versucht das auch zu zeigen.

So sprach sich Veltroni klar gegen eine Allianz mit anderen Parteien aus. Er erklärte damit der Kommunistischen Partei eine Absage, die mit der PD ein Wahlkampfbündnis eingehen wollte. Zudem gilt Veltroni als talentierter „Kommunikator“. 3D Kimetsu No Yaiba R18 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Duvet Cover Double AngSo verkündete er beispielsweise, nach den Wahlen die Steuern senken zu wollen – das hätten allerdings nur die wirtschaftlichen Erfolge Prodis möglich gemacht.

Trotzdem, Berlusconi bleibt vorerst der Favorit bei den Parlamentswahlen am 13. und 14. April. Umfragen sehen die Mitte-Rechts-Allianz klar vorne. 3D Kimetsu No Yaiba T598 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Duvet Cover ZoeEs bleibt abzuwarten, was Veltroni, der Neue von links, bewirken kann. Nur sein frischer Wind kann Mitte-Links zu einem Wahlerfolg verhelfen.


Die Bilder sind unter Creative Commons lizensiert und stammen von Agência Brasil (Foto Prodi) und Jollyroger (Foto Veltroni). 3D Kimetsu No Yaiba Wave P42 Japan Anime Bed Pillowcases Quilt Duvet Cover AnDie übrigen Bilder sind gemeinfrei (Collage: Foto Prodi, Foto Berlusconi) und unter GNU Free Documentation License (Collage: Karte Italien).