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Romano Prodi, 2006 als neuer Ministerpräsident gefeiert, bleibt nach verlorener Vertrauensfrage nur kommissarisch im Amt. Es folgen Parlamentsneuwahlen und eine neue Chance für Silvio BerlusconiAB1682 Orange Gelb paint effect Abstract Wall Art Picture Large Canvas Print. Hintergründe des Scheiterns der Regierung Prodi und ein Blick in die Zukunft. Von Stefanie Linhardt

Die Parlamentswahlen in Italien im Mai 2006 brachten die Wende – weg von Berlusconi und der konservativen Koalition hin zu Prodi und dem Mitte-Links-Bündnis. AB475 Colourful Retro Cool Modern Abstract Framed Wall Art Large Picture PrintsBerlusconi hatte durch mehrere private Justizskandale das Vertrauen der Italiener verspielt. Prodi hingegen war kein Unbekannter: Von 1996 bis 1998 war er schon einmal italienischer Ministerpräsident und zwischen 1999 und 2004 war er Präsident der Europäischen Kommission. AB1698 Retro Colourful Cool Modern Abstract Framed Wall Art Large Picture PrintsZudem ließ Prodis Hintergrund, sein Rechts- und Volkswirtschaftsstudium auf Verbesserungen in der Wirtschaftspolitik hoffen. Nach nicht einmal zwei Jahren scheint die anfängliche Euphorie verflogen und Berlusconi wieder vertrauenswürdig. Wie es dazu kommen konnte:

Das Scheitern der Regierung Prodi

Hoch gelobt und tief gefallen, das trifft nicht nur auf die Umfragewerte des Mitte-Links-Bündnisses unter Prodi zu, sondern auch auf das Ende seiner Regierung. Mit dem Rücktritt des ehemaligen Justizministers Clemente Mastella, gegen den die italienischen Behörden wegen Korruptionsvorwürfen ermitteln, ist auch dessen christdemokratische Partei AB1706 Blau Teal Gelb Cool Modern Abstract Framed Wall Art Large Picture Print aus der Regierungskoalition ausgetreten. Das kostete Prodi die dünne Mehrheit im Senat. Ende Januar stellte Prodi die Vertrauensfrage, die er im Unterhaus gewann, im Senat jedoch verlor.

Anzeichen für eine Regierungskrise gab es schon seit Längerem. Im Februar 2007 reichte Prodi (Foto links) sein Rücktrittsgesuch bei Staatschef Napolitano ein, da er Probleme bei der Mehrheitsfindung für seine außenpolitischen Vorhaben hatte, wie z.B. der Truppenverbleib in Afghanistan und der Truppenrückzug aus dem Irak. Doch Napolitano lehnte ab.

Auch die nicht endenden Müllberge in Neapel und das Scheitern des Vorhabens, Steuererleichterungen einzuführen, haben die Regierung Prodi unbeliebt gemacht. Letzteres brachte besonders Prodis-Klientel gegen ihn auf – weniger gut Verdienende hatten sich von der Mitte-Links-Regierung mehr erhofft.

Hinzu kamen die von Anfang an schwierigen Mehrheitsverhältnisse im italienischen Parlament. Die Mitte-Links-Koalition bestand aus zehn Parteien sowie 15 Unterstützerparteien. AB1729 Retro Colourful Cool Modern Abstract Framed Wall Art Large Picture PrintsAlles in allem hatten nur vier Regierungsparteien mehr als fünf Prozent der Stimmen bei der letzten Parlamentswahl. Eine klare Linie im Regierungsprogramm wurde schwer erkennbar. AB500 Colourful Cool Funky Modern Abstract Canvas Wall Art Large Picture PrintsInnerhalb der Regierung konkurrierte eine Vielzahl von Parteien mit zum Teil sehr unterschiedlichen Meinungen.

Fluktuierende Splitterparteien machen es italienischen Regierungen an sich schwer. Zum einen ist es schwierig, viele Parteien auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. Zum anderen kann sich eine Regierung nie sicher sein, dass ihr alle Koalitionsparteien treu bleiben.AB518 braun Gelb Stripe Modern Abstract Framed Wall Art Large Picture Prints Aktuellstes Beispiel ist die aus der Mitte-Links-Regierung ausgetretene Partei von Mastella. In den kommenden Parlamentswahlen wird sie an der Seite des Mitte-Rechts-Bündnisses von Berlusconi antreten.Berlusconi und warum er abgewählt wurde

Staatspräsident Giorgio Napolitanos Entscheidung, Neuwahlen abzuhalten, hat unterdessen Berlusconis lange Zeit zerstrittenes Bündnis gestärkt.AB1742 lila Weiß Gelb Modern Abstract Framed Wall Art Large Picture Prints Bei den Wahlen werden den Konservativen gute Chancen eingeräumt. Doch vor nicht allzu langer Zeit – im Mai 2006 – wurde Berlusconi mit Freuden abgewählt. Warum? Der Blick zurück:

Berlusconis (Foto rechts) Amt als Ministerpräsident dauerte von 2001 bis 2006. In dieser Zeit machte er sich einen Namen beim Abbau sozialstaatlicher Errungenschaften. Doch besonders pikant war seine Rolle als Unternehmer in der Medienwirtschaft: Er kontrollierte als Chef von „Mediaset“ auch während seiner Amtszeit die drei größten landesweit ausgestrahlten privaten Fernsehsender. Zudem versuchte er, auf die staatlichen Rundfunkanstalten „RAI“ durch Umstrukturierung mehr Einfluss auszuüben.

Zu allem Überfluss stand der Unternehmer Berlusconi im ständigen Konflikt mit der italienischen Justiz. Er versuchte alles, um aus seinen branchenübergreifenden Posten ein Stück für den Privatmann Berlusconi auszuhandeln. AB1760 Retro Colourful Cool Modern Abstract Framed Wall Art Large Picture Prints2003 verabschiedete seine konservative Regierungskoalition zum Beispiel ein Gesetz, das führende Staatsfunktionäre immun gegen jegliche Strafverfolgung machte. AB547 Gelb braun Square Modern Abstract Framed Wall Art Large Picture PrintsBerlusconi wollte sich so von Ermittlungen und richterlichen Anschuldigungen befreien.

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Die fehlende Effizienz des Wahlgesetzes und der Versuch, Neuwahlen herauszuzögern, veranlassten Staatspräsident Napolitano, nach Prodis Scheitern den Senatspräsidenten Franco Marini mit der Bildung einer Übergangsregierung zu beauftragen.AB186 American Flag Usa Retro Modern Abstract Canvas Wall Art Picture Prints Dieser sollte dann ein neues Wahlgesetz auf den Weg bringen. Es sollte die bestehenden Sperrklauseln erhöhen, um die Anzahl der Splitterparteien im Parlament zu verringern. Die Hürde für den Einzug ins Abgeordnetenhaus sollte von zwei auf vier Prozent steigen – die Vier-Prozent-Hürde im Senat sogar auf acht Prozent.

Doch obwohl Berlusconi bereit war, über eine Wahlreform zu sprechen, waren weder er noch andere Mitglieder des Mitte-Rechts-Bündnisses bereit, die Übergangsregierung zu unterstützen. AB576 Colourful Retro Pear Modern Abstract Framed Wall Art Large Picture PrintsMarini scheiterte und Neuwahlen waren unabwendbar.

Berlusconis Bündnis hat bekommen, was es wollte. Schon im Dezember letzten Jahres forderten sie Neuwahlen. Heute steht es sogar besser für die Konservativen. AB216 Skyscraper Lunch Cool Modern Abstract Framed Wall Art Large Picture PrintsDie Rechte ist einig wie nie und Berlusconi ist wieder der unangefochtene Chef. Der erklärt auch gerne, dass er bereit ist, eine Wahlrechtsreform in Angriff zu nehmen – wenn die Rechte die Wahlen gewonnen hat.

Romano Prodi kann den Wahlsieg des Mitte-Rechts-Bündnisses nun nicht mehr abwenden. Doch sein Nachfolger AB244 Orange Movie Reel Vintage Modern Abstract Framed Wall Art Picture Prints (Foto rechts), ehemaliger Bürgermeister von Rom, hat Chancen dazu. Veltroni wurde jüngst zum neuen Parteichef der Demokratischen Partei (PD) gewählt, löste damit Prodi ab und steigt – wie auch Berlusconi – gleich in den Wahlkampf ein. Mit 52 Jahren ist er weit jünger als Prodi (68) und Berlusconi (71) und versucht das auch zu zeigen.

So sprach sich Veltroni klar gegen eine Allianz mit anderen Parteien aus. Er erklärte damit der Kommunistischen Partei eine Absage, die mit der PD ein Wahlkampfbündnis eingehen wollte. Zudem gilt Veltroni als talentierter „Kommunikator“. AB270 braun Beer Cap Cool Modern Abstract Canvas Wall Art Large Picture PrintsSo verkündete er beispielsweise, nach den Wahlen die Steuern senken zu wollen – das hätten allerdings nur die wirtschaftlichen Erfolge Prodis möglich gemacht.

Trotzdem, Berlusconi bleibt vorerst der Favorit bei den Parlamentswahlen am 13. und 14. April. Umfragen sehen die Mitte-Rechts-Allianz klar vorne. AB623 Colourful Retro Cool Modern Abstract Framed Wall Art Large Picture PrintsEs bleibt abzuwarten, was Veltroni, der Neue von links, bewirken kann. Nur sein frischer Wind kann Mitte-Links zu einem Wahlerfolg verhelfen.


Die Bilder sind unter Creative Commons lizensiert und stammen von Agência Brasil (Foto Prodi) und Jollyroger (Foto Veltroni). AB653 Colourful Geometric Modern Abstract Framed Wall Art Large Picture PrintsDie übrigen Bilder sind gemeinfrei (Collage: Foto Prodi, Foto Berlusconi) und unter GNU Free Documentation License (Collage: Karte Italien).